Arbon, 8. Februar 2023

Im Juni 2023 entscheidet das Arboner Stimmvolk an der Urne über den Gestaltungsplan Riva. Zudem wird gegenwärtig das Baugesuch der Firma HRS für ein Alternativprojekt am Metropol-Standort geprüft. Die beiden Verfahren sind getrennt voneinander zu behandeln.

Während der öffentlichen Auflage des Dossiers Riva im November/Dezember 2021 wurde erfolgreich das fakultative Referendum gegen den Gestaltungsplan Riva ergriffen. Seither steht fest, dass die Arbonerinnen und Arboner in einer Volksabstimmung über den Gestaltungsplan Riva werden befinden können. Im vergangenen Herbst wurde das Geschäft dem Arboner Stadtparlament zur Beratung übergeben.

Baugesuch für Alternativprojekt wird bearbeitet

Losgelöst vom Projekt Riva hat die Firma HRS für den Metropol-Standort ein weiteres Bauprojekt ausgearbeitet und der Arboner Bauverwaltung eingereicht. Nachdem es auf Vollständigkeit geprüft worden war, lag dieses Alternativprojekt zum Riva im Spätsommer 2022 öffentlich auf. Es umfasst 48 Eigentumswohnungen, hingegen keine öffentlichen Nutzungen wie etwa ein Restaurant oder Hotelzimmer. Innerhalb der vorgegebenen Frist wurden sechs Einsprachen gegen das Baugesuch eingereicht. Bei einer nachträglichen Projektanpassung waren es deren zwei.

Stadtrat ist Bewilligungsbehörde

In Bezug auf dieses Baugesuch für das Alternativprojekt kommt dem Stadtrat die Rolle der Bewilligungsbehörde zu: Seine Aufgabe besteht darin, das eingegangene Baugesuch daraufhin zu prüfen, ob dieses geltendem Recht entsprechen. Entspricht ein eingereichtes Baugesuch den geltenden Vorschriften, so hat die Gesuchstellerin Anspruch darauf, dass das Gesuch bewilligt wird. Auf dieser Ebene geht es also nicht um politische Entscheide. Beim Gestaltungsplan Riva und beim Baugesuch für das Alternativprojekt handelt es sich um zwei getrennte Verfahren, die separat zu behandeln sind.

Während über den Gestaltungsplan Riva in einigen Monaten abgestimmt wird, dauert die Prüfung des Baugesuchs für das Alternativprojekt und der eingegangenen Einsprachen an. Der Ablauf ist dabei genau gleich wie bei jedem anderen Baugesuch. Sobald alle benötigten Informationen vorliegen und die Prüfung abgeschlossen ist, wird ein Entscheid gefällt. Bis zu diesem Zeitpunkt handelt es sich um ein laufendes Verfahren. Zur erwähnten Prüfung gehören auch allfällige Fragen zu Grundlagen wie dem Gestaltungsplan.

Bedeutung der Ortsplanungsrevision

Zeitgleich zur Abstimmung über den Gestaltungsplan Riva entscheidet das Arboner Stimmvolk auch über die Ortsplanungsrevision. Letztere kann durch den Stadtrat in Kraft gesetzt werden, wenn nach einem Ja des Stimmvolks die Ortsplanungsrevision auch noch vom Kanton genehmigt wird. Mit Inkrafttreten der Ortsplanungsrevision nach einem Ja auch des Kantons würde das Metropol-Grundstück unter allen Umständen einer Gestaltungsplanpflicht unterstellt. Ab diesem Zeitpunkt wäre also für Bauvorhaben ein Gestaltungsplan zwingend. Bis zum Inkrafttreten der Ortsplanungsrevision gilt jedoch keine solche Pflicht. Solange noch die heutige Planung gültig ist, haben Baugesuchsteller Anrecht auf eine Bewilligung, sofern ihr eingegebenes Projekt der geltenden Regelbauweise und den öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen entsprechen.

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