Arbon, 13. Dezember 2022
Stadtrat lehnt Gesuch der Innoxent AG ab
Im Frühjahr 2022 reichte die Innoxent AG, Arbon, ein Baugesuch für die Errichtung einer temporären Beschattungsstruktur für eine gastronomische Zwischennutzung an der Hafenstrasse 3, Arbon, (Hotel-Restaurant Rotes Kreuz) ein. Im Gegensatz zur Beschattungsanlage im gleichen Bereich, die hatte entfernt werden müssen, sollte die beantragte Baute nur temporär erstellt werden.
Das Gesuch lag vom 18. März bis 6. April öffentlich auf. Fristgerecht ging bei der Stadt Arbon eine Einsprache ein. Diese Einsprache stützte sich auf die Entscheide des kantonalen Departements für Bau und Umwelt vom 27. Februar 2020, des Verwaltungsgerichts vom 3. März 2021 und des Bundesgerichts vom 25. Oktober 2021, in welchen eine vergleichbare Struktur bereits rechtskräftig abgelehnt worden war.
Im Juli resp. August 2022 nahmen das kantonale Amt für Raumentwicklung, Abteilung Natur und Landschaft, wie auch das kantonale Amt für Denkmalpflege ablehnend Stellung zum Gesuch. Die kommunale Ortsbildkommission beantragte dem Arboner Stadtrat am 21. November 2022, dem Baugesuch nicht zu entsprechen.
In seiner Prüfung des Gesuchs kommt der Arboner Stadtrat zum Schluss, dass auch die beantragte temporäre Konstruktion nicht zonenkonform ist. An seiner Sitzung vom 5. Dezember hat der Stadtrat deshalb beschlossen, das Baugesuch der Innoxent AG abzulehnen.
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