Arbon, 25. Januar 2022
Datum für Riva-Abstimmung kann noch nicht angesetzt werden
Seit Ende Dezember 2021 ist klar, dass das Arboner Stimmvolk an der Urne über den Gestaltungsplan Riva wird entscheiden können. Aus zwei Gründen kann der Stadtrat den Abstimmungstermin jedoch noch nicht festlegen: Einerseits muss er zunächst die acht Einsprachen behandeln, die während der Auflage des Gestaltungsplans eingegangen sind. Andererseits ist noch nicht abschliessend geklärt, ob das Arboner Stimmvolk gleichzeitig über den Gestaltungsplan Riva wie auch über die notwendige Teilrevision von Zonenplan und Baureglement abstimmen kann. Die notwendigen Abklärungen dauern noch an. Der Stadtrat wird den Abstimmungszeitpunkt zu gegebener Zeit festlegen. Bereits jetzt steht fest, dass die Abstimmung nicht schon im Mai 2022 stattfinden kann.
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