Arbon, 23. August 2022

Der Finanzhaushalt der Stadt Arbon befindet sich weiterhin im Gleichgewicht. Dies zeigt die Hochrechnung 2022. Im laufenden Jahr darf wieder ein erfreulich positives Jahresergebnis erwartet werden. Für 2023 rechnet der Stadtrat mit einem leichten Aufwandüberschuss. Der Steuerfuss soll bei 72 Prozent belassen werden.

Bei Erträgen von rund 56,527 Mio. Franken und Aufwänden von rund 56,738 Mio. Franken resultiert in der Erfolgsrechnung 2023 ein leichter Aufwandüberschuss von 211'665 Franken. Die Investitionsrechnung sieht im Budget 2023 Nettoinvestitionen von 8,663 Mio. Franken vor. Dies ist eine markante Steigerung gegenüber den Vorjahren. Die grössten Investitionen betreffen dabei diverse Sanierungen von Gemeindestrassen und Kanalisationen sowie Sanierungen beim Schloss Arbon. Zudem sind Investitionen in die städtischen Liegenschaften sowie Freizeitanlagen geplant.

Der Selbstfinanzierungsgrad wird aufgrund des hohen Investitionsvolumens rund 31 Prozent betragen. Damit lassen sich die vorgesehenen Investitionen nicht vollumfänglich selber finanzieren. Für eine höhere Selbstfinanzierung (mittelfristige Zielgrösse von 100 Prozent) sind Gewinne ähnlich der Vorjahre notwendig. Mittel- und langfristig stehen weitere grosse Investitionen an (bspw. Sanierungen der Hafenmauer, des Seeparksaals oder auch des Schwimmbades).

Hochrechnung 2022

Das Budget 2022 sieht einen Ertragsüberschuss von 99'635 Franken vor. Die Hochrechnung Stand 30. Juni 2022 lässt erwarten, dass die Erfolgsrechnung in diesem Jahr wiederum besser abschliesst als budgetiert. Gegenwärtig wird – vorsichtig prognostiziert – von einem Ertragsüberschuss von rund 0,3 Mio. Franken ausgegangen. Haupttreiber dieser Entwicklung sind die tieferen Sozialhilfekosten sowie die stabilen Steuereinnahmen. Die Auswirkungen infolge der aktuell unsicheren geopolitischen Lage (Inflation, Energiekosten, Krieg) sind weiter nur sehr schwer abschätzbar.

Die Prognosen für Steuereinnahmen sind in den letzten zwei Jahren noch schwieriger geworden. Aufgrund der anhaltenden lokalen und weltweiten Krisen (Pandemie, Krieg, Lieferkettenunterbrüche) sind viele Faktoren mit Unsicherheit behaftet. Die Hochrechnung 2022 zeigt, dass das Budget im laufenden Jahr bei den ordentlichen Steuern der natürlichen Personen voraussichtlich nicht erreicht wird. Dieser Fehlbetrag kann durch Mehreinnahmen auf anderen Positionen kompensiert werden. Der Stadtrat erwartet, dass die Steuereinnahmen 2023 gegenüber der Hochrechnung 2022 durchschnittlich um rund 1 Prozent zunehmen. Berücksichtigt werden auch die aktuelle Bautätigkeit und die damit einhergehende Zunahme der Bevölkerung. Es ist davon auszugehen, dass sich die Steuerkraft aufgrund der Zuzüge längerfristig wieder verbessert.

Gesundheitskosten steigen

Die Kosten im Gesundheitswesen steigen weiter. Netto wachsen die Kosten auf
Gemeindeebene jährlich zwischen 10 und 15 Prozent an. Effektiv wird bei der Spitex RegioArbon mit Mehrkosten von 250'000 Franken gerechnet. Die grössten Kostentreiber sind der steigende Pflegebedarf wegen zunehmender Alterung sowie dem vermehrten Bedürfnis von Betroffenen, möglichst lange in einer individuellen Wohnform zu verbleiben. Zudem steigen die Vollkosten aufgrund von stagnierenden Beiträgen der Krankenkassen weiter an.

Tiefere Sozialhilfekosten

Für das Jahr 2022 wurden die Kosten gemäss Hochrechnung wohl etwas zu hoch
eingeschätzt. Somit kann im Budget 2023 im Vergleich zum Budget 2022 mit leicht tieferen bzw. mit stabilen Ausgaben gegenüber der Rechnung 2021 gerechnet werden. Aktuelle Konjunkturprognosen sind zwar mit grossen Unsicherheiten behaftet, sie gehen aber von einem leichten Wirtschaftswachstum im Umfang von etwas über 1 Prozent für das Jahr 2023 aus. Somit wird in der Sozialhilfe mit einem Unterstützungsniveau analog dem Jahr 2021 gerechnet. Dennoch fallen die Gesamtkosten aufgrund des tieferen Lastenausgleichs höher aus als 2021.

Über das Budget der Stadt Arbon 2023 berät das Stadtparlament am 20. September 2022. Das Stimmvolk befindet am 27. November 2022 an der Urne über das Budget.

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