Arbon, 19. Oktober 2021

Die Stadt Arbon hat sich mit der MiLu Gastro GmbH darauf geeinigt, einen 2017 abgeschlossenen Baurechtsvertrag aufzulösen. Dieser hatte den Bau eines Gastronomie-Pavillons auf dem Hafendamm zum Inhalt. Um den Hafendamm zu beleben, hatte der damals amtierende Stadtrat eine Zusammenarbeit mit der MiLu Gastro GmbH angestrebt und 2018 eine Konzeptstudie über eine entsprechende Nutzung des Hafendamms erarbeiten lassen. Nach Prüfung der Studie hielt das kantonale Departement für Bau und Umwelt im Herbst 2019 jedoch fest, der Hafendamm dürfe nicht isoliert betrachtet werden. Die Konzeptstudie und damit auch der angedachte Gastronomie-Pavillon wurden damit faktisch hinfällig.

Vor diesem Hintergrund verfolgt der jetzige Stadtrat in Absprache mit dem Kanton Thurgau einen neuen Ansatz: Zunächst hat er die Erarbeitung der vom Kanton geforderten Masterplanung Seeufer angestossen. Und für die Zeit bis zum Inkrafttreten der Masterplanung hat er sich mit dem Kanton auf temporäre gastronomische Zwischennutzungen am Seeufer und auch auf dem Hafendamm geeinigt.

Aufgrund der veränderten Ausgangslage war es notwendig, die Situation auf dem Hafendamm zu bereinigen und den Baurechtsvertrag aufzuheben. Für den erheblichen, im Nachhinein jedoch nutzlosen Aufwand, welcher der MiLu Gastro GmbH in Zusammenhang mit ihrem nicht realisierten Gastroprojekt entstanden war, wird sie mit einem Pauschalbetrag von 75'000 Franken entschädigt.

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