Arbon, 22. September 2020

Die aktuelle Corona-Krise hinterlässt auch im Budget 2021 der Stadt Arbon Spuren. Sowohl bei den Steuereinnahmen als auch bei den Sozialhilfeausgaben sind finanziell negative Auswirkungen zu erwarten. Trotzdem gelingt es dem Stadtrat, mit einem Gewinn in der Höhe von 11‘900 Franken ein ausgeglichenes Budget zu präsentieren. Die Hochrechnung 2020 sieht ein positives Ergebnis im laufenden Jahr vor.

Bei Einnahmen von 52,6618 Mio. Franken und Ausgaben von 52,606 Mio. Franken resultiert in der Erfolgsrechnung 2021 ein Budgetgewinn von 11'900 Franken. Das Ergebnis ist dadurch um 113‘500 Franken schlechter als im Budget 2020.

Sinkende Steuereinnahmen

Auf 2020 fand eine umfassende Steuergesetzrevision statt. Dies bedeutet Ertragseinbussen bei den Juristischen Personen aufgrund der Gewinnsteuersatzsenkung von 4 Prozent auf 2,5 Prozent. Diese fallen im Jahr 2020 allerdings geringer aus als befürchtet. Die vollumfängliche Auswirkung der Gesetzesrevision wird aber erst im Jahr 2021 sichtbar sein. Zudem wird die Corona-Krise Auswirkungen auf die Steuereinnahmen bei den natürlichen und juristischen Personen haben. Wie massiv diese sein werden, ist kaum vorhersehbar. Erwartet wird, dass vor allem die Einnahmen aus Vorjahren bedeutend tiefer ausfallen werden. Anderseits dürfte der zu erwartende Einwohnerzuwachs bei den natürlichen Personen einen Teil der Mindereinnahmen wettmachen. Gegenüber der Hochrechnung 2020 wird ein Rückgang der Steuer-einnahmen von knapp 3,5 Prozent erwartet.

Weiter steigende Gesundheitskosten

Die Nettokosten im gesamten Bereich Gesundheit steigen gegenüber dem Budget 2020 um 238'200 Franken. Damit sind die Ausgaben bereits wieder annähernd so hoch wie in der Rechnung 2019, obwohl sich der Kanton seit 2020 mit 40 Prozent an den ambulanten Kosten beteiligt. Sowohl bei den stationären als auch bei den ambulanten Gesundheitskosten sind aufgrund der demografischen Entwicklung und des erhöhten Pflegebedarfs höhere Kosten zu erwarten.

Stagnierende Sozialhilfekosten

Der Nettoaufwand bei den Sozialhilfekosten reduziert sich gegenüber dem Budget 2020 um über 600'000 Franken. Für das Jahr 2020 wurde rückblickend betrachtet zu pessimistisch prognostiziert. Somit kann im Budget 2021 im Vergleich zum Budget 2020 mit deutlich tieferen Ausgaben gerechnet werden. Budgetiert wird für 2021 mit einer Kostensteigerung gegenüber den für 2020 hochgerechneten Ausgaben von knapp 8 Prozent. Damit wird dem Umstand einer Corona-bedingten Fallzunahme angemessen Rechnung getragen.

4,4 Mio. Franken Investitionsvolumen

Die Investitionsrechnung sieht im Budget 2021 Nettoinvestitionen von 4,377 Mio. Franken vor. Die grössten Investitionen betreffen dabei diverse Sanierungen von Gemeindestrassen und der Kanalisation. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt rund 64 Prozent und der Finanzierungsfehlbetrag knapp 1,6 Mio. Franken. Damit lassen sich die vorgesehenen Investitionen nicht vollumfänglich selber finanzieren. Dafür wären deutlich höhere Gewinne notwendig. Dies umso mehr, als mittel- und langfristig weitere grosse Investitionen notwendig sind. Dazu gehören zum Beispiel die Sanierungen der Hafenmauer, des Seeparksaals oder des Schwimmbades.

Höherer Gewinn im laufenden Jahr

Im laufenden Jahr ist mit einem höheren Gewinn zu rechnen. Die Hochrechnung 2020 sieht zurzeit einen Überschuss von über 2 Mio. Franken vor. Dieser prognostizierte Gewinn ist umso erfreulicher, als dass die Corona-Krise auch in der Rechnung 2020 der Stadt Arbon Spuren hinterlassen wird. Budgetiert ist ein Gewinn von 125‘400 Franken. Hauptgründe für das positive Ergebnis sind tiefere Nettoausgaben im Bereich der Sozialhilfe sowie höhere Steuereinnahmen.

Über das Budget 2021 berät das Stadtparlament am 29. September 2020. Die Stimmbürger werden am 29. November 2020 darüber befinden.

Kontakt für weitere Informationen:

Öffnungszeiten Stadtverwaltung