Arbon, 18. Februar 2020

Für die Erarbeitung und die Genehmigung des Budgets 2021 hat der Stadtrat einen neuen Terminplan erarbeitet. Somit befindet das Arboner Stimmvolk noch vor Ende des laufenden Jahres über das städtische Budget 2021.

Gemäss aktuell gültiger Verordnung über das Rechnungswesen der Gemeinden gilt der 31. Dezember als letzter Termin für die Gemeindeabstimmungen über das Budget und die Festsetzung des Steuerfusses für das Folgejahr. Diese Verordnung ist gültig seit der Umstellung auf das neue Rechnungsmodell HRM2. In Arbon erfolgte diese Umstellung auf den 1. Januar 2017. Dennoch wurde das Budget in Arbon weiterhin Anfang Oktober vom Stadtrat verabschiedet, Anfang Dezember im Parlament behandelt, und die Urnenabstimmung erfolgte erst im folgenden Jahr, nämlich am ersten nationalen Abstimmungstag des Jahres, also zwischen Anfang Februar und Anfang März.

Für die Erarbeitung und die Genehmigung des Budgets 2021 hat der Stadtrat einen neuen Terminplan erarbeitet, der sich auf die gültige Verordnung abstützt. Der neue Terminplan wurde inzwischen dem Präsidium der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission und dem Büro des Stadtparlaments vorgestellt. Dieses hat dem angepassten Ablauf zugestimmt. Das Budget 2021 wird nun bereits Ende September 2020 im Stadtparlament behandelt und gelangt am 29. November 2020 an der Urne zur Abstimmung. Dadurch ist gewährleistet, dass mit Beginn des Rechnungsjahres ein genehmigtes Budget vorliegt.

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