Arbon, 10. Januar 2018

Am 20. Dezember 2017 orientierte der Kanton Thurgau darüber, dass die Stadt Arbon im Jahr 2018 mit höheren Leistungen aus dem Lastenausgleich für Sozialhilfekosten rechnen kann. Voraussetzung für die erhöhten Leistungen des Kantons ist ein vom Arboner Stadtparlament genehmigtes ausgeglichenes Budget 2018. Mit den vom Stadtrat umgehend erarbeiteten Massnahmen wird dieses Ziel erreicht.

In seiner Parlamentsbotschaft zum überarbeiteten Budget 2018 vom 20. November 2017 rechnete der Stadtrat noch mit einem Defizit von 889’400 Franken. Die Gespräche zwischen dem Arboner Stadtrat und Regierungsrat Dr. Jakob Stark führten in der Zwischenzeit dazu, dass die Stadt Arbon im Jahr 2018 rund 650’000 Franken zusätzlich aus dem Lastenausgleich für Sozialhilfekosten erhält.

Inzwischen hat der Stadtrat das Budget 2018 ein weiteres Mal intensiv diskutiert und zusätzliche einschneidende Änderungen beschlossen, die zu einem ausgeglichenen Voranschlag 2018 beitragen. Einerseits konnten zum Beispiel die Einnahmen für die Vermietungen des Seeparksaals sowie für die Grundstückgewinnsteuern erhöht werden, nachdem die effektiven Zahlen für das Jahr 2017 vorliegen. Anderseits führt eine konsequente Verzichtsplanung zu einer Budgetverbesserung. So wird im Schloss die Ersatzanschaffung des Lifts noch nicht ausgeführt und bei den Gemeindestrassen sowie den Bachläufen das Unterhaltsintervall verlängert. Weiter führt das nach wie vor sehr vorteilhafte Zinsniveau dazu, dass die Passivzinsen für Darlehen reduziert werden können. Insgesamt ergibt sich nach Berücksichtigung sämtlicher Anpassungen ein kleiner Ertragsüberschuss von 17’600 Franken.

Über das Budget 2018 sowie die vom Stadtrat vorgeschlagenen Änderungen berät das Stadtparlament am 16. Januar 2018. Die Stimmbürger werden am 4. März 2018 darüber befinden.

Wesentlich zum Gelingen dieses Unterfangens beigetragen hat die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission unter ihrem Präsidenten Lukas Graf, der sich engagiert mit der Materie auseinandergesetzt und dabei grosse Flexibilität bewiesen hat.

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